Zeitungsartikel zu Belarus

Stumme Proteste im Sommer 2011

NZZ vom 16. Juli 2011 «Aufgefallen.» Rudolf Hermann, Prag Wer in Amerika die Polizei rufen will, wählt am Telefon die Nummer 911. Wer in Russland die Polizei rufen will, wählt 02. Und was tut man in Weissrussland? Viel einfacher, man klatscht einfach in die Hände. So lautet einer der Witze, die neuerdings zur immer grotesker werdenden Situation im Lande Lukaschenkos kursieren. Der Witz bezieht sich auf die regelmässigen stummen Mittwochs-Demonstrationen, die seit rund zwei Monaten stattfinden und mit denen Bürger des Landes gegen politische Unterdrückung und den wirtschaftlichen Niedergang protestieren. Dabei handelt es sich nicht um eigentliche Demonstrationsmärsche, sondern man steht in kleineren und grösseren Gruppen an Treffpunkten herum, die über Internetmedien mitgeteilt worden sind. Ausdruck des Protests sind nonverbale Mittel, etwa rhythmisches Händeklatschen oder das Klingeln von Mobiltelefonen. Doch auch ohne expliziten politischen Inhalt scheinen die Manifestationen das Regime derart zu beunruhigen, dass immer härter eingeschritten wird. Wie aus einem jüngst publizierten offenen Brief von 38 Bürgerrechtsorganisationen aus 16 Ländern an Lukaschenko hervorgeht, wurden seit Mitte Juni mindestens 1700 Personen festgenommen. Während die meisten von ihnen in gerichtlichen Schnellverfahren Bussen wegen "Randalierens" aufgebrummt bekamen, wurden auch bis zu zweiwöchige Haftstrafen ausgesprochen. Waren es am Anfang reguläre Polizeibeamte mit gekennzeichneten Polizeifahrzeugen, die gegen die Bürgerversammlungen einschritten, so sind es laut Berichten aus Weissrussland zunehmend auch Polizisten in Zivil, die sich nicht als Angehörige der Sicherheitskräfte identifizieren lassen. Eine von Radio Free Europe im Internet aufgeschaltete, wohl mit einem Mobiltelefon aufgenommene Filmsequenz zeigt, wie Passanten gepackt, niedergerungen und in einen neutral weiss bemalten Lieferwagen verfrachtet werden. Lukaschenkos Paranoia scheint sich mit jeder Woche zu steigern, da die Manifestationen anhalten.